Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma melorianthurea, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter" genannt) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich der Finanzprüfung, internen Revision, Prozessprüfung sowie Compliance- und Risikoaudits. Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag.
2.1 Jahresabschlussprüfung
Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen und den allgemein anerkannten Grundsätzen ordnungsgemäßer Abschlussprüfung. Der Anbieter wird die Prüfung so planen und durchführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf den Jahresabschluss wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
2.2 Interne Revision & Prozessprüfung
Die Leistungen im Bereich der internen Revision umfassen die Prüfung und Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit des internen Kontrollsystems sowie die Beratung zur Optimierung von Prozessen und Kontrollen. Die Ergebnisse werden in einem Bericht zusammengefasst und dem Auftraggeber vorgelegt.
2.3 Compliance- & Risikoaudit
Das Compliance- und Risikoaudit umfasst die Prüfung der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, interner Richtlinien und Vorgaben sowie die Identifikation, Bewertung und Steuerung von Risiken. Hierzu werden entsprechende Analysen durchgeführt und Maßnahmen zur Risikominimierung empfohlen.
3. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Anbieter rechtzeitig alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen und Informationen vollständig und fehlerfrei zur Verfügung. Er gewährt dem Anbieter Zugang zu seinen Räumlichkeiten, EDV-Anlagen und sonstigen Arbeitsmitteln, soweit dies für die Durchführung des Auftrags erforderlich ist.
Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der dem Anbieter für Rückfragen zur Verfügung steht und berechtigt ist, verbindliche Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung. Soweit nicht anders vereinbart, wird die Vergütung nach Zeitaufwand auf Basis der aktuellen Stundensätze des Anbieters berechnet.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5. Haftung
Der Anbieter haftet für eigenes Verschulden sowie für das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, sofern dem Auftraggeber Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt und bei einfachen Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
Die Haftung des Anbieters ist auf einen Höchstbetrag von EUR 1 Million je Schadensfall begrenzt, es sei denn, es liegt Vorsatz vor.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Anbieter ist verpflichtet, über alle Informationen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, es sei denn, der Auftraggeber entbindet ihn von dieser Verschwiegenheitspflicht oder gesetzliche Vorschriften zwingen zur Offenlegung.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.
7. Urheberrechte
Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Berichten, Analysen, Gutachten und sonstigen Arbeitsergebnissen vor. Der Auftraggeber darf diese nur für den vertraglich vereinbarten Zweck verwenden.
8. Kündigung
Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommen.